calmar creativ
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


1. Allgemeines

Massgebend für alle Leistungen und Lieferungen sind ausschliesslich diese Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Auftragserteilung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Einer Gegenbestätigung des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von den Geschäftsbedingungen von CALMAR CREATIV sind nur wirksam, wenn sie von CALMAR CREATIV schriftlich bestätigt werden.

2. Urheberschutz und Nutzungsrechte

Der an CALMAR CREATIV erteilete Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertrages und des Urheberrechtsgesetzes.

2.1.

Die von CALMAR CREATIV erstellten Arbeiten (insbesondere Entwürfe und Werkzeichnungen) sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wird.

2.2.

Ohne Zustimmung von CALMAR CREATIV dürfen die Arbeiten einschliesslich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig.

2.3.

Die von CALMAR CREATIV erstellten Werke dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/ Verwerter mit der Zahlung des Regelhonorars.

2.4.

Wiederholungsnutzungen (z.B. Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig, sie bedürfen der Einwilligung von CALMAR CREATIV.

2.5.

Die Übertragung von Nutzungsrechten an Dritte bedarf der Einwilligung von CALMAR CREATIV.

2.6.

Über den Umfang der Nutzung steht CALMAR CREATIV ein Auskunftsanspruch zu.

3. Honorar

Konzeption, Text, Entwurf und Werkzeichnungen sowie die Einräumung des Nutzungsrechts bilden eine Einheitliche Leistung.
Für diese Leistung berechnet CALMAR CREATIV:

a) das Regelhonorar für die genutzte Entwurfsarbeit
b) das Werkzeichnungshonorar.

3.1.

Übt der Auftraggeber seine Nutzungsoption nicht aus und werden keine Nutzungsrechte eingeräumt, berechnet CALMAR CREATIV ein Abschlagshonorar.

3.2.

CALMAR CREATIV wird in keinem Fall unentgeltlich tätig, insbesondere bei der Beratung, Konzeption/Text und der Schaffung von Entwürfen sowie Wettbewerbs-Präsentationen. Dennoch behält es sich CALMAR CREATIV vor, Projekte "pro bono" zu unterstützen.

3.3.

Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen gestalterischen und anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar, sie begründen auch kein Miturheberrecht.

3.4.

Die Honorare sind zur Hälfte bei der Auftragsannahme des Kunden, zur Hälfte bei Ablieferung der Arbeiten fällig, sie sind ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen zahlbar. Werden die Arbeiten in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teiles fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so kann CALMAR CREATIV Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand
verlangen.

3.5.

Honorare sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertssteuer zu entrichten sind.

4. Zusatzleistungen, Neben- und Reisekosten

Die Änderung von Texten und Entwürfen, die Schaffung und die Vorlage weiterer Entwürfe die Änderungen von Werkzeichnungen sowie andere Zusatzleistungen (Studium von Manuskripten. Beschaffung von notwendigem Informationsmaterial, Produktionsüberwachung u.ä.) werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

4.1.

Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit den Entwurfsausführungsarbeiten entstehenden technischen Nebenkosten (z.B. für Modelle/Dummies, Fotografien etc.) sind zu erstatten. Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Auftraggeber/Verwerter zwecks Durchführung des Auftrages oder der Nutzung erforderlich sind, werden die Kosten und Spesen berechnet.

4.2.

Die Vergabe von Fremdleistungen im Zuge der Nutzungsdurchführung (z.B. Lithografie, Druckausführung, Versand) nimmt CALMAR CREATIV nur aufgrund einer mit dem Auftraggeber/Verwerter getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor.

4.3.

Soweit CALMAR CREATIV auf Veranlassung des Auftraggeber/Verwerters Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber/Verwerter CALMAR CREATIV von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.

4.4.

Die Vergütung für Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und Nebenkosten sind Nettobeträge, die zzgl. Mwst. zu entrichten sind.

5. Eigentumvorbehalt und Versendungsgefahr

An den von CALMAR CREATIV erstellten Arbeiten werden nur die vorab vereinbarten Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen.

5.1.

Die Originale sind nach Verwendung zur Reproduktion innerhalb von zwei Wochen unbeschädigt an CALMAR CREATIV zurückzugeben, sofern nicht schriftlich eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.

5.2.

Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers/Verwerters.

6. Produktionsüberwachung

Die Produktion wird von CALMAR CREATIV nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung überwacht. Besteht eine solche Vereinbarung, so ist CALMAR CREATIV ermächtigt, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Weisungen zu erteilen.

7. Haftung

Eine Haftung für wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der von CALMAR CREATIV erstellten Arbeiten wird von CALMAR CREATIV nicht übernommen, gleiches gilt für Schutzfähigkeit.

7.1.

Der Auftraggeber/Verwerter übernimmt mit der Freigabe/ Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

7.2.

Soweit CALMAR CREATIV auf Veranlassung des Auftragebers/Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung vergibt, haftet CALMAR CREATIV nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.

7.3.

Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber/Verwerter. Deligiert der Auftraggeber/ Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an CALMAR CREATIV, stellt er CALMAR CREATIV
von der Haftung frei.

8. Belegexemplare

Von vervielfältigten Werken sind CALMAR CREATIV mindestens 10 ungefaltete Belegexemplare unentgeltlich zu überlassen.

9. Eigenverwertung

CALMAR CREATIV ist berechtigt, von vervielfältigten Werken Werbematerial zum Zweck der CALMAR CREATIV Eigenwerbung zu erstellen und in jeder Form (Printmedien, Multi-Media, Datenträger, Video/TV etc.) zu verbreiten.

10. Gestaltungsfreiheit

Für CALMAR CREATIV besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit. Die an CALMAR CREATIV überlassenen Vorlagen (z.B. Texte, Fotos, Muster) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber/Verwerter zur Verwendung berechtigt ist.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Neumarkt in der Oberpfalz.

12. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.


 
     
© 2009 | AGB | IMPRESSUM


Translate this Page into English